Klar. gemeinsam

Standpunkte

Meine Vorstellung von Bürgerbeteiligung für Marburg:

Politik bedeutet für mich, dass vernünftige Menschen auf Augenhöhe über die wichtigen Fragen des Gemeinwesens sprechen. Argumente werden ausgetauscht und am Ende kommen wir zu einer sinnvollen, möglichst für alle akzeptierbaren Lösung – Philosoph und Soziologe Habermas nannte das den „herrschaftsfreien Diskurs“. Das ist meine Idee von der Polis, der Stadt, und wie durch Politik die gemeinsamen Angelegenheiten der Stadt geregelt werden.

Ich konnte ideologischer Engstirnigkeit noch nie etwas abgewinnen. Deshalb habe ich auch in der SPD schon immer darauf gedrungen, alle Bürgerinnen und Bürgern zur Mitsprache an Wahlprogrammen einzuladen – weil es dann einfach besser wird.

Marburg war schon immer eine Stadt des Weiterdenkens – das ist und bleibt unsere Stärke. Weiterdenken geht nur gemeinsam. Ich möchte, dass wir in der Universitätsstadt Marburg gemeinsam ein Gesamtkonzept von Bürgerbeteiligung entwickeln. Das ist mein erster und wichtigster Anspruch als Oberbürgermeister: zuhören, nachdenken, argumentieren, überzeugen, entscheiden. Das ist die Reihenfolge, in der wir gute Politik für unsere Stadt gestalten.

Nur so können wir gemeinsame Antworten auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft finden – zum Beispiel für die Umsetzung der Energiewende vor Ort, für Familien, für Integration, Bildung, für Stadtentwicklung, Verkehr oder für die Wohnsituation von Alt und Jung und vieles mehr.

Marburg hat eine lange Tradition und entsprechend vielfältige Formen der Bürgerbeteiligung. In Marburg gibt es zahlreiche engagierte Menschen, die sich um ihre Stadtteile oder bestimmte Themen kümmern. Für solchen ehrenamtlichen Einsatz stehen auch Marburgs Beiräte, von den Senioren bis zum Radverkehr, die Ortsbeiräte, Agenda-Gruppen, Kinder- und Jugendparlament, Stadtteilgemeinden sowie viele andere Vereine und Initiativen. Ob Ortsbeiräte in der Kernstadt in Zukunft dazugehören sollen, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger.

Über 200 Marburgerinnen und Marburg kamen allein zum Runden Tisch Willkommenskultur, um mit der Stadt dafür zu sorgen, dass Flüchtlinge bei uns ein Zuhause finden können. Im Buga-Forum wurden Vorschläge erarbeitet, um mehr Natur in die Stadt zu holen. Der vielfältige Einsatz ist beeindruckend und spiegelt sich ebenso in der Arbeit der Runden Tische Preiswerter Wohnraum oder Religion, in den Programmen der Sozialen Stadt sowie im Bündnis für Familie wider, zu denen die Stadt einlädt.

Auf große Resonanz sind auch Mitgestaltungsprozesse wie für die Elisabethstraße oder für den Campus Firmanei gestoßen. Der Runde Tisch barrierefreies Bauen hat sich als vorbildliches Beteiligungsmodell in Zusammenarbeit von Bauverwaltung und Behindertenbeirat bewährt. Das wird nicht zuletzt am neugestalteten Bahnhofsvorplatz sicht- und spürbar.

Natürlich ist es zu allererst die Verantwortung unserer gewählten Vertreterinnen und Vertreter, Antworten auf die Herausforderungen und Fragestellungen für unsere Stadt zu finden. So wie es meine Aufgaben als Ihr Oberbürgermeister sein wird, Vorschläge zu machen und interne Entscheidungen zu treffen. Aber das ist kein Widerspruch zu mehr Mitsprache. Ich möchte, dass Sie als Bürgerin und Bürger dieser Stadt auch zwischen den Wahlen Möglichkeiten haben, mit Ihren Erfahrungen, Kenntnissen und auch Forderungen Einfluss auf die Entscheidungsprozesse von Politik und Verwaltung zu nehmen. Mit dieser Wahl werden Sie also auch darüber abstimmen können, welches Gewicht Ihre Stimme in Zukunft hat. Ich will, dass Sie aktiv einbezogen und früh informiert werden. Klar ist: Die Gestaltung der Stadt ist ein Gemeinschaftsprojekt.

Und auch wenn die Bürgerbeteiligung bei uns in Marburg nicht mehr neu ist, so kann sie doch weiter gedacht werden! Hin zu einem Konzept, dass das Bestehende mit Neuem verbindet, in das auch diejenigen mit einbezogen werden, die sich in den bestehenden Strukturen noch nicht wiederfinden. Dabei gilt mein Augenmerk als Sozialdemokrat ganz klar auch denjenigen, für die wir erst Barrieren abbauen, denen wir aktiv Chancen eröffnen müssen, damit sie sich am Prozess der politischen Gestaltung beteiligen können.

 

Für ein Marburger Gesamtkonzept zur Bürgerbeteiligung

Ich wünsche mir einen Marburger Weg der Bürgerbeteiligung, der die Besonderheiten unserer Stadt berücksichtigt. Ein geschlossenes Konzept, das wir zusammen auf den Weg bringen.

Deshalb will ich mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern Marburgs, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung und Politik diskutieren, welche Themen wir mit welchen Instrumenten behandeln wollen. Dazu gehört auch wie und wann sich die Chancen direkter und digitaler Beteiligung sinnvoll ergänzen. Das funktioniert nur als Gesamtkonzept. Darüber sprechen wir in Bürgerversammlungen ebenso wie in gemeinsamen Workshops. Im Ergebnis kann es eine Bürgerbeteiligungssatzung oder auch eine Richtlinie sein – das werden wir zusammen für uns herausfinden und entscheiden.

Eine neue Kultur der Beteiligung braucht ebenso ein neues Verständnis von Transparenz und von Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung und den beteiligten Bürgern – also einen regelmäßigen Austausch. Mit mehr Transparenz zu den Plänen der Stadt, Zugang zu Informationen und neuen Instrumenten für Beteiligung wird Mitmachen und Mitreden leichter. Es muss dabei für alle nachvollziehbar sein, was anschließend aus den Ergebnissen von Bürgerbeteiligung wird. So können wir noch mehr Menschen dafür gewinnen, an der Zukunft unserer Stadt mitzuarbeiten. Das alles ist für mich Teil des Marburger Weges der Bürgerbeteiligung.

Ein Weg, entwickelt in einem ehrlichen Dialog und im respektvollen Umgang,

den wir nur gemeinsam gehen können – für ein Ergebnis, das alle einbindet, wenn es darum geht, gute und nachhaltige Lösungen Klar. Für Marburg zu finden. Ich freue mich darauf.